Kein Beschluss zu Straßenbeiträgen

Der Zustand der Gemeindestraßen und deren Finanzierung, die Arbeiten an der Emstalhalle und die Entwicklung der Einwohnerzahl in der Gemeinde standen auf der Tagesordnung der letzten Gemeindevertretersitzung.

Noch Informations- und Beratungsbedarf sehen Gemeindevertretung und Gemeindeverwaltung beim Thema Straßenbeiträge. Nach dem entsprechenden früheren Beschluss, in Zusammenarbeit mit Hünfelden, Selters, Bad Camberg und Elbtal, den Zustand der Gemeindestraßen zu erfassen, seien inzwischen alle Straßen befahren und deren Zustände registriert worden, teilte Bürgermeister Frank Groos (parteilos) in der jüngsten Gemeindevertretersitzung in Oberbrechen mit. Anhand der daraus resultierenden Datenbank könne entschieden werden, in welcher Reihenfolge die Arbeiten erfolgen sollten. Dann sei darüber zu befinden, wie mit den Straßenbeiträgen umzugehen sei, um die beste Lösung für die Gemeinde zu finden.

Der Bürgermeister nannte mehrere mögliche Varianten, zum Beispiel wiederkehrende oder einmalige Beiträge, die Finanzierung der Straßenbauarbeiten aus der Grundsteuer, die dann entsprechend zu erhöhen sei, oder ein Mittelweg zwischen Einmal- und wiederkehrenden Beiträgen. Er verwies auch auf eine Gesetzesinitiative der SPD im hessischen Landtag, über die noch nicht entschieden worden sei. Auch an einer Grundsteuerreform werde gearbeitet. Wie der hessischen Städte- und Gemeindebund empfehle die Kreisversammlung der Bürgermeister die Beibehaltung von Straßenbeiträgen, dies auch aus haushaltstechnischen Gründen.

Beitragsvarianten

Die Gemeindeverwaltung werde eine mit Zahlen unterlegte Gegenüberstellung der einzelnen Varianten als Beratungs- und Entscheidungshilfe für die Beratung in den Ausschüssen und Fraktionen vorlegen, kündigte Groos an. Angestrebt werde, bis zu den Sommerferien zu einer Entscheidung zu kommen.

Im vorgegebenen Kostenrahmen liegen die Ausschreibungsergebnisse für die Sanierung der Emstalhalle in Oberbrechen, teilte Bürgermeister Groos mit. Nach Zustimmung der Investitionsbank könnten die Arbeiten vergeben werden. Inzwischen hätten die Vereine ihren Einlagerungsbedarf gemeldet. Zusätzlicher Stauraum könne durch Anhebung der Bühne gewonnen werden. Im Zuge der Sanierung sollten neues Mobiliar und eventuell neue Bühnenelemente angeschafft werden. Mit den Arbeiten könne nach dem Volkslauf Anfang April begonnen werden. Wunsch sei es, die Sanierung bis zur Hobbyschau im November bzw. Ende des Jahres abschließen zu können.

Ebenfalls auf der Tagesordnung der Gemeindevertretung stand die Bevölkerungsentwicklung in Brechen. Diese ist leicht rückläufig, wenn man die Zahlen vom ersten Halbjahr 2018 mit 2017 vergleicht. Mitte des vergangenen Jahres zählte die Gemeinde nach Mitteilung des Bürgermeisters 6475 Einwohner, 3169 männliche und 3306 weibliche, insgesamt 16 weniger als Ende 2017. uk

NNP: „Kein Beschluss zu Strassenbeiträgen“