{"id":933,"date":"2019-02-28T10:39:00","date_gmt":"2019-02-28T09:39:00","guid":{"rendered":"http:\/\/www.newchurch.de\/wpfwg\/?p=933"},"modified":"2019-03-02T10:42:54","modified_gmt":"2019-03-02T09:42:54","slug":"nnp-kein-beschluss-zu-strassenbeitraegen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.newchurch.de\/wpfwg\/2019\/02\/28\/nnp-kein-beschluss-zu-strassenbeitraegen\/","title":{"rendered":"NNP: “Kein Beschluss zu Strassenbeitr\u00e4gen”"},"content":{"rendered":"\n

Kein Beschluss zu Stra\u00dfenbeitr\u00e4gen<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Der Zustand der Gemeindestra\u00dfen und deren Finanzierung, die Arbeiten an der Emstalhalle und die Entwicklung der Einwohnerzahl in der Gemeinde standen auf der Tagesordnung der letzten Gemeindevertretersitzung.<\/em><\/p>\n\n\n\n

Noch Informations- und Beratungsbedarf sehen Gemeindevertretung und Gemeindeverwaltung beim Thema Stra\u00dfenbeitr\u00e4ge. Nach dem entsprechenden fr\u00fcheren Beschluss, in Zusammenarbeit mit H\u00fcnfelden, Selters, Bad Camberg und Elbtal, den Zustand der Gemeindestra\u00dfen zu erfassen, seien inzwischen alle Stra\u00dfen befahren und deren Zust\u00e4nde registriert worden, teilte B\u00fcrgermeister Frank Groos (parteilos) in der j\u00fcngsten Gemeindevertretersitzung in Oberbrechen mit. Anhand der daraus resultierenden Datenbank k\u00f6nne entschieden werden, in welcher Reihenfolge die Arbeiten erfolgen sollten. Dann sei dar\u00fcber zu befinden, wie mit den Stra\u00dfenbeitr\u00e4gen umzugehen sei, um die beste L\u00f6sung f\u00fcr die Gemeinde zu finden.<\/p>\n\n\n\n\n\n\n\n

Der B\u00fcrgermeister nannte mehrere m\u00f6gliche Varianten, zum Beispiel wiederkehrende oder einmalige Beitr\u00e4ge, die Finanzierung der Stra\u00dfenbauarbeiten aus der Grundsteuer, die dann entsprechend zu erh\u00f6hen sei, oder ein Mittelweg zwischen Einmal- und wiederkehrenden Beitr\u00e4gen. Er verwies auch auf eine Gesetzesinitiative der SPD im hessischen Landtag, \u00fcber die noch nicht entschieden worden sei. Auch an einer Grundsteuerreform werde gearbeitet. Wie der hessischen St\u00e4dte- und Gemeindebund empfehle die Kreisversammlung der B\u00fcrgermeister die Beibehaltung von Stra\u00dfenbeitr\u00e4gen, dies auch aus haushaltstechnischen Gr\u00fcnden. <\/p>\n\n\n\n

Beitragsvarianten<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Die Gemeindeverwaltung werde eine mit Zahlen unterlegte Gegen\u00fcberstellung der einzelnen Varianten als Beratungs- und Entscheidungshilfe f\u00fcr die Beratung in den Aussch\u00fcssen und Fraktionen vorlegen, k\u00fcndigte Groos an. Angestrebt werde, bis zu den Sommerferien zu einer Entscheidung zu kommen.<\/p>\n\n\n\n

Im vorgegebenen Kostenrahmen liegen die Ausschreibungsergebnisse f\u00fcr die Sanierung der Emstalhalle in Oberbrechen, teilte B\u00fcrgermeister Groos mit. Nach Zustimmung der Investitionsbank k\u00f6nnten die Arbeiten vergeben werden. Inzwischen h\u00e4tten die Vereine ihren Einlagerungsbedarf gemeldet. Zus\u00e4tzlicher Stauraum k\u00f6nne durch Anhebung der B\u00fchne gewonnen werden. Im Zuge der Sanierung sollten neues Mobiliar und eventuell neue B\u00fchnenelemente angeschafft werden. Mit den Arbeiten k\u00f6nne nach dem Volkslauf Anfang April begonnen werden. Wunsch sei es, die Sanierung bis zur Hobbyschau im November bzw. Ende des Jahres abschlie\u00dfen zu k\u00f6nnen.<\/p>\n\n\n\n

Ebenfalls auf der Tagesordnung der Gemeindevertretung stand die Bev\u00f6lkerungsentwicklung in Brechen. Diese ist leicht r\u00fcckl\u00e4ufig, wenn man die Zahlen vom ersten Halbjahr 2018 mit 2017 vergleicht. Mitte des vergangenen Jahres z\u00e4hlte die Gemeinde nach Mitteilung des B\u00fcrgermeisters 6475 Einwohner, 3169 m\u00e4nnliche und 3306 weibliche, insgesamt 16 weniger als Ende 2017. uk<\/p>\n\n\n\n

\u00a9 NNP https:\/\/www.fnp.de\/lokales\/limburg-weilburg\/brechen-ort116579\/kein-beschluss-strassenbeitraegen-11797186.html<\/a>h<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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